AGB
Creative Sounds - Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB. Unser Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Creative Sounds.
Creative Sounds bietet dem Kunden die Überlassung von Musiktiteln in Form von MP3-Dateien an.
Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. Der Rechnungsversand erfolgt nach Zahlungseingang ebenfalls per Mail.
3. Lieferbedingungen
Wir liefern versandkostenfrei.
Wir liefern nur per Download. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
Wir liefern nicht an Packstationen.
4. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
giropay / paydirekt
In Kooperation mit dem Zahlungsdienstleister paydirekt GmbH, Stephanstr. 14-16, 60313 Frankfurt a. M („giropay“ oder „paydirekt“) bieten wir die Zahlungsarten giropay und paydirekt an.
giropay
Um den Rechnungsbetrag über giropay bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
paydirekt
Um den Rechnungsbetrag über paydirekt bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, bei paydirekt registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen.
Amazon Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe S.C.A. 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („Amazon“) bezahlen zu können, müssen Sie bei Amazon registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird innerhalb eines Bankgeschäftstages nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Ein Bankgeschäftstag ist jeder Werktag mit Ausnahme von Samstagen, bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sowie der 24. Und 31. Dezember eines jeden Jahres. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Sofort Überweisung by Klarna
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang. Die Sofort GmbH ist ein Unternehmen der Klarna Group (Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden).
5. Gewährleistung und Garantien
5.1 Mängelhaftungsrecht
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Die Lieferung oder Leistung von Creative Sounds ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferungen oder Leistungen der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann. Mangels anderweitiger vertraglicher Vereinbarung der Beschaffenheit gewährleistet Creative Sounds damit die Eignung der Lieferung oder Leistung zur verkehrsüblichen Nutzung, nicht aber deren vollständige technische Fehlerfreiheit. Creative Sounds gewährleistet, dass die MP3-Files auf den auf der Creative Sounds WebShop-Seite aufgelisteten Rechnern/Abspielgeräten genutzt werden können. Weiterhin gewährleistet Creative Sounds, dass die MP3-Files ohne Programmfehler vom Ausgangsrechner bei Creative Sounds in das Internet gesendet wurden.
5.1
Bei Mängeln kann Creative Sounds zunächst Nacherfüllung erbringen. Die Wahl der Art der Nacherfüllung steht Creative Sounds zu. Die Nacherfüllung erfolgt durch Überlassung neuer Dateien oder dadurch, dass Creative Sounds Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen von Mängeln zu vermeiden. Bei Rechtsmängeln erfolgt die Nacherfüllung, indem Creative Sounds dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an den MP3-Files zur Verfügung stellt oder die betroffene Leistung gegen eine gleichwertige, der Bestellung entsprechende Leistung austauscht, wenn dies für den Kunden hinnehmbar ist. Falls Dritte Schutzrechte gegen den Kunden geltend machen, wird dieser Creative Sounds unverzüglich unterrichten. Der Kunde darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen.
5.2
Falls die Nacherfüllung nach mehreren Versuchen endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt Ziff. 6.
5.3
Der Kunde ist verpflichtet, die MP3-Files unverzüglich nach der Überlassung zu untersuchen und offensichtliche Mängel mindestens innerhalb einer Woche unter genauer Beschreibung zu rügen.
5.4
Die Ansprüche des Kunden wegen Sach- oder Rechtsmängeln verjähren bei Sachmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung, bei Rechtsmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung, wenn der Rechtsmangel nicht in einem dinglichen Recht eines Dritten, auf Grund dessen die gelieferte Sache herausverlangt werden kann, liegt, und im Übrigen entsprechend der gesetzlichen Regelungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Wurde ein Sach- oder Rechtsmangel bewusst verschwiegen, gilt ebenfalls die gesetzliche Verjährungsfrist.
6 Nutzungsrechte
6.1
Der Kunde erhält an den MP3-Files ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht in dem nachfolgend beschriebenen Umfang. Alle nicht ausdrücklich angeführten Nutzungsrechte verbleiben im Übrigen im Verhältnis zwischen den Vertragspartnern bei Creative Sounds.
6.2
Der Kunde ist berechtigt, die MP3-Files auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner/Abspielgerät zum eigenen Gebrauch und für öffentliche auch kommerzielle Auftritte zu nutzen. Die MP3-Files dürfen aber zu jedem Zeitpunkt immer nur von einer Person auf einem Rechner/Abspielgerät genutzt werden, niemals gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern/Abspielgeräten, weder durch denselben Kunden noch durch verschiedene Personen. Das Nutzungsrecht gilt nur für den Originaldatensatz des bestellten MP3-Files. Der Kunde kann von den MP3-Files eine Sicherungskopie erstellen, die er jedoch nicht gleichzeitig neben den Originaldaten nutzen darf.
Sollten Sie ein Playback von uns mit Ihrem Gesang auf Youtube oder ähnlichen Portalen oder Ihrer eigenen Homepage als Demo präsentieren so fügen Sie bitte zu jedemTitel einen Vermerk an: „Playback von playbackfinder.de"
6.3
Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Creative Sounds nicht berechtigt,
· die MP3-Files in anderer Weise als in Ziff. 7.2 technisch beschrieben zu nutzen, zu vervielfältigen und zu verbreiten;
· die MP3-Files zu vermieten, zu verleihen, gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder in sonstiger Weise die Nutzung durch Dritte zu erlauben;
· Bearbeitungen und Arrangements, die der Kunde hergestellt hat (auch Filmmusik und Multimediawerke, etc.), zu vervielfältigen und zu verbreiten;
· die in den Daten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Datenidentifikation dienenden Merkmale zu verändern oder zu entfernen.
· die MP3-Files an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Kunde stellt die Nutzung der Dateien endgültig ein und behält keine Kopie zurück.
6.4
Creative Sounds macht den Kunden ausdrücklich darauf aufmerksam, dass folgende Nutzungen GEMA-melde- und vergütungspflichtig sind.
· die Musiktitel aufzuführen, zu senden, öffentlich wiederzugeben oder sie Dritten in sonstiger Weise zugänglich zu machen;
· Bearbeitungen und Arrangements (auch Filmmusik, Multimedia-Werke etc.) herzustellen, auszuführen, zu senden und in sonstiger Form öffentlich wiederzugeben.
(Hier sind zusätzlich die Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers der Musiktitel selbst (insbesondere der GEMA) nötig),
6.5
Entspricht die Nutzung der MP3-Dateien durch den Kunden nicht den Vorgaben dieser Ziffer und werden dadurch Schutzrechte von Creative Sounds verletzt, ist Creative Sounds berechtigt, ohne Nachweis die Vergütung für die entsprechenden MP3-Files in zweifacher Höhe als Mindestschaden zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes ist hierdurch nicht ausgeschlossen.
7. Widerrufsrecht
Bei Downloadartikeln entfällt das gesetzliche Widerrufsrecht
8. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.
9. Haftung
9.1
Creative Sounds leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung), nur in folgendem Umfang:
· bei Vorsatz und bei Übernahme einer Garantie bezüglich der jeweils garantierten Beschaffenheit in voller Höhe,
· bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte,
· in allen anderen Fällen nur aus Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens, jedoch (höchstens) pro Einzelschadensfall bis zum Auftragswert.
9.2
Der Einwand des Mitverschuldens bleibt offen. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
9.3
Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet Creative Sounds nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
10. Schluss
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder sofern der Kunde seinen Wohnsitz Wohnsitz oder seine Niederlassung im Ausland hat, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten München. Sie haben die Möglichkeit Ihren Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen. Creative Sounds ist in diesem Fall auch berechtigt, an dem Gerichtsstand des Kunden oder an jedem anderen nach nationalem oder internationalem Recht zuständigen Gerichtsstand zu klagen.
Schadenminderungspflicht / Abmahnungen
Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitte ich zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, mich umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sage ich bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen.